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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform KOBAJ.de

zwischen

KOBAJ GmbH, Willy-Brandt-Straße 23-25, 20457 Hamburg, Telefonnummer: 040-808104080, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter HRB 169440, vertreten durch den Geschäftsführer Alexander Kidd, USt-Identifikations-Nr.: DE344179256 - im Fol-genden „Anbieter“ -

und

den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

1. Geltungsbereich

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten aus-schließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeit-punkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedin-gungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Vertragsschluss und Vertragsgegenstand

2.1 Voraussetzung für jeden Vertragsschluss über die Plattform KOBAJ.de ist, dass der Kunde das 18. Lebensjahr vollendet hat.

2.2 Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Weine auswäh-len und diese über den Button „BOX HINZUFÜGEN“ in einem so genannten Wa-renkorb sammeln. Über den Button „KAUFEN“ gibt er einen ver-bindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschi-cken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich bin +18 Jahre alt und akzeptiere hiermit die AGB“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2.3 Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Anbieter sammelt Anträge von Kaufinteressenten an einer Sammelbestellung und nimmt diese Anträge erst an, wenn die für die Sammelbestellung erforderliche Anzahl von Wein-kisten angefragt wurde.

2.4 Der Zeitraum für die Abgabe von Anträgen für die Teilnahme an einer bestimmten Sammelbestellung beträgt in der Regel 21 Tage. Es müssen mindestens 25 Kisten angefragt werden, bevor eine Sammelbestellung vollständig ist und der Anbieter die Kaufvertragsanträge der Teilnehmer annimmt. Wenn in den verbleibenden 4 Tagen eines solchen Aktionszeitraums keine 25 Kisten angefragt wurden, wird die Frist au-tomatisch um 10 Tage verlängert. Sammelbestellungen, die an Sonn- oder Feierta-gen enden, werden auf den nächsten Werktag verlängert.

2.5 Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst durch die Übermittlung einer Annahme-erklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftrags-bestätigung) erst dann versandt wird, wenn die Sammelbestellung zustande kommt. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestäti-gung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papier-ausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

2.6 Bis zum Zustandekommen der Bestellung, können alle Teilnehmer einer Sammelbe-stellung ihre Teilnahme jederzeit mittels E-Mail an info@kobaj.de kündigen. Der An-trag auf Abschluss eines Kaufvertrags wird dabei zurückgenommen. Ein bestehen-des gesetzlichen Widerrufsrecht bleibt unberührt.

2.7 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

3. Lieferung, Scheitern von Sammelbestellungen

3.1 Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftrags-bestätigung (Vertragsannahme), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Da die Weine erst im Anschluss an das Zustandekommen einer Sammelbestellung von dem jeweiligen Winzer versandt werden, ist mit einer regelmäßigen Lieferzeit von 3-4 Wochen zu rechnen, die im Einzelfall aber auch länger ausfallen kann.

3.2 Kommt eine Sammelbestellung, für die der Kunde einen Vertragsantrag abgegeben hat, nicht zustande, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit. Ein Kaufvertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

4. Preise und Versandkosten

4.1 Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich ein-schließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2 Die angegebenen Preise beinhalten bereits sämtliche Versandkosten.

5. Zahlungsmodalitäten

5.1 Der Kunde kann die Zahlung vornehmen per Kreditkarte, ApplePay, Klarna oder Paypal.

5.2 Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit än-dern.

5.3 Die Zahlung des Preises ist unmittelbar mit Vertragsschluss ¬– das heißt, erst nach Zustandekommen der jeweiligen Sammelbestellung – fällig.

6. Jugendschutz

Die von uns angebotenen Waren gehören ausschließlich in die Hände von Personen, die das gesetzliche Mindestalter erreicht haben. Wir behalten uns daher vor, diese nur an volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen auszuliefern und dabei entsprechende Altersnachweise zu verlangen. Die für die Bestellung er-forderlichen Daten wie Name, Anschrift usw. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

7. Sachmängelgewährleistung, Garantie

7.1 Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vor-schriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

7.2 Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

8. Haftung

8.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausge-nommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Le-bens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertrags-pflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetz-lichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

8.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verur-sacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kun-den aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8.3 Die Einschränkungen der Ziffern 8.1 und 8.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

8.4 Die sich aus den Ziffern 8.1 und 8.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen ha-ben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9. Widerrufsrecht

9.1 Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu Zwe-cken abgibt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen berufli-chen Tätigkeit zugerechnet werden können), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetz-lichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

9.2 Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 9.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

9.3 Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wieder-gegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benann-ter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (KOBAJ GmbH, Willy-Brandt-Straße 23-25, 20457 Hamburg, Telefonnummer: +49(0)40-808104080, E-Mail-Adresse: info@kobaj.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhal-ten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, güns-tigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrück-lich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Ent-gelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurücker-halten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurück-zusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertver-lust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und sen-den Sie es zurück.)

  • An KOBAJ GmbH, Willy-Brandt-Straße 23-25, 20457 Hamburg, E-Mail-Adresse: in-fo@kobaj.de:
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

9.4 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundes-republik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetz-lichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwin-gender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

10.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffent-lichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Ge-richtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

10.3 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhan-den, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumut-bare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

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